Vorheriger Vorschlag

Einführung einer Ressourcensteuer auf den Abbau oder die Verwendung nicht-erneuerbarer Rohstoffe

Ressourcensteuern setzen finanzielle Anreize, um Ressourcen zu schonen und effizient zu nutzen. Konkrete Ansatzpunkte dafür sind die existierende Förderabgabe und eine Primärbaustoffesteuer. Eine Ausweitung der Förderabgabe auf „grundeigene“ Bodenschätze und eine Aufhebung der Ausnahmen von der Förderabgabe aufgrund „alter Rechte“ einiger „bergfreier“ Bodenschätze wie z.B. die Braun- und Steinkohle sollten überprüft werden. Zudem sollte zumindest der Regelsatz von 10 Prozent konsequent angewendet werden.

Baumaterialien machen einen beträchtlichen Anteil am gesamten Stoffstrom aus und deren Abbau ist mit einem großem Umwelteingriff verbunden. Gleichzeitig bestehen in diesem Bereich große Ressourcenschonungspotentiale. Eine Primärbaustoffsteuer kann helfen, diese Potenziale auszuschöpfen. Gleichzeitig ist eine solche Steuer mit vergleichsweise geringen Wettbewerbseffekten verbunden, da Baumineralien meist lokal verwendet werden und Außenhandel kaum betrieben wird. Andere Länder machen vor, dass eine solche Steuer effektiv zur Ressourceneffizienz beitragen kann.

Mittelfristig sollte die Besteuerung auf alle nicht-erneuerbaren Rohstoffe ausgeweitet werden. Neben dem Ziel der Ressourceneffizienz können Ressourcensteuern Staatseinnahmen bereitstellen, dazu beitragen den Abbaupfad zu verlangsamen und externe Kosten zu internalisieren.
Infos:
http://www.foes.de/pdf/2012-08-Diskussionspapier-Ressourcensteuern.pdf
http://www.foes.de/pdf/Diskussionspapier%20Baustoffsteuer.pdf

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Nächster Vorschlag

Straßenausbau stark reduzieren

Hypothese: Je größer das Angebot an Verkehrsinfrastruktur, umso mehr wird es genutzt.
Daher sollten alle Straßenausbauprojekte auf das Allernotwendigste reduziert werden.
Zudem braucht es Pilotprojekte auch in Deutschland, bei denen durch das Angebot eines kostenlosen ÖPNV nach dem Vorbild der belgischen Stadt Hasselt Straßenausbau eingespart wird. In Hasselt konnte der ÖPNV 16 Jahre lang kostenlos genutzt werden, seit dem 1. Mai 2013 kostet es für Nutzer/innen ab 19 Jahren 0,60 Euro/Fahrt. In den 16 Jahren ist Hasselt übrigens zur viertwichtigsten Einkaufsstadt Belgiens aufgestiegen. Statt 1.000 arbeiten nur 3.000 Menschen in der Innenstadt. Dies zeigt, wie attraktiv ein kostenloser ÖPNV sein kann.
Alle öffentlich geförderten Verkehrsinfrastruktur-Projekte sollten zudem immer die gesamten Lebenszykluskosten und ihre Finanzierung im Blick haben anstatt nur die Herstellkosten und verlangen, dass die Finanzierung über den gesamten Lebenszyklus von vorne herein sichergestellt wird.

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Nährstoffe auf die Felder zurückführen

Um effiziente Landwirtschaft zu betreiben, ohne Wüstenbildung und dauerhaften Nährstoffentzug, müssen die Nährstoffe wieder zurück auf die Felder. Wohin gehen die Nährstoffe? Zum einen in die Biomülltonnen und von dort aus auf Anlagen, die den Müll zwar kompostieren, aber nicht auf die Felder zurückbringen dürfen und zum anderen werden sie mit Wasser vermischt das Klo heruntergespült. Und dann ab in die Kläranlage. Dort wird wieder das Wasser von den Feststoffen getrennt, da es sonst stinkt, getrocknet und eventuell auf die Felder ausgebracht. Am Ende sind kaum mehr Nährstoffe übrig. Das geht doch bestimmt auch wesentlich effizienter. Wie wäre es mit Trocken Trenn Toiletten und der direkten Kompostierung von den Feststoffen? Den Urin kann man fermentieren und direkt wieder ausbringen. Ein super Flüssigdünger. Leider ist es in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben, dass jeder Haushalt eine Wassertoilette haben muss. Was für ein Unsinn. Fäkalien in Kombination mit Urin und Wasser ergibt eine sehr ekelhafte stinkende, Fäulnis bildende Masse. Wie können wir uns eine zivilisierte Gesellschaft nennen, wenn wir so mit unserer eigenen Scheiße umgehen?