Einführung einer Ressourcensteuer auf den Abbau oder die Verwendung nicht-erneuerbarer Rohstoffe

Ressourcensteuern setzen finanzielle Anreize, um Ressourcen zu schonen und effizient zu nutzen. Konkrete Ansatzpunkte dafür sind die existierende Förderabgabe und eine Primärbaustoffesteuer. Eine Ausweitung der Förderabgabe auf „grundeigene“ Bodenschätze und eine Aufhebung der Ausnahmen von der Förderabgabe aufgrund „alter Rechte“ einiger „bergfreier“ Bodenschätze wie z.B. die Braun- und Steinkohle sollten überprüft werden. Zudem sollte zumindest der Regelsatz von 10 Prozent konsequent angewendet werden.

Baumaterialien machen einen beträchtlichen Anteil am gesamten Stoffstrom aus und deren Abbau ist mit einem großem Umwelteingriff verbunden. Gleichzeitig bestehen in diesem Bereich große Ressourcenschonungspotentiale. Eine Primärbaustoffsteuer kann helfen, diese Potenziale auszuschöpfen. Gleichzeitig ist eine solche Steuer mit vergleichsweise geringen Wettbewerbseffekten verbunden, da Baumineralien meist lokal verwendet werden und Außenhandel kaum betrieben wird. Andere Länder machen vor, dass eine solche Steuer effektiv zur Ressourceneffizienz beitragen kann.

Mittelfristig sollte die Besteuerung auf alle nicht-erneuerbaren Rohstoffe ausgeweitet werden. Neben dem Ziel der Ressourceneffizienz können Ressourcensteuern Staatseinnahmen bereitstellen, dazu beitragen den Abbaupfad zu verlangsamen und externe Kosten zu internalisieren.
Infos:
http://www.foes.de/pdf/2012-08-Diskussionspapier-Ressourcensteuern.pdf
http://www.foes.de/pdf/Diskussionspapier%20Baustoffsteuer.pdf

Alle Politiker wollen mehr Arbeitsplätze und weniger Ressourcenverschwendung und trotzdem finanziert sich der Staat v.a. durch Steuern auf Arbeit und Ressourcen werden kaum besteuert. Auf nicht-energetische Ressourcen werden in Deutschland gar keine Steuern erhoben! Gegen die vorherrschenden Preise wird man aber in einer Marktwirtschaft Ressourceneffizienz nicht grundlegend voran bringen können!